April 2008 - Der Pirnaer Anzeiger im Interview mit dem Geschäftsführer der WGP zum geplanten Abriss der Remscheider Straße 18-21

Das Interview führte Stadtsprecher Klaus Hensel mit WGP-Geschäftsführer Jürgen Scheible.

Klaus Hensel: Herr Scheible, wieso will die WGP auf dem Sonnenstein ein weiteres Gebäude abreißen?

Jürgen Scheible: Wir sind dazu gezwungen, weil es einen hohen Leerstand an Wohnungen gibt und wir wissen, dass sich diese Situation aufgrund der weiter zurückgehenden Bevölkerungszahl in den nächsten Jahren nicht bessern wird. Auf dem Sonnenstein ist der Bevölkerungsrückgang übrigens noch wesentlich höher als in den anderen Stadtteilen. Die dadurch freigewordenen Wohnungen verursachen so hohe Kosten, dass wir als Unternehmen dies nicht auf Dauer verkraften können. Dem müssen wir Rechnung tragen, sonst hätten weder der Sonnenstein noch die WGP eine positive Perspektive.

Klaus Hensel: Der Abriss betrifft Häuser, in denen trotzdem noch viele Menschen leben. Wie gehen Sie damit um, dass diese Mieter jetzt umziehen müssen?

Jürgen Scheible: Damit sprechen Sie das größte Problem in diesem Zusammenhang an. Wir müssen Mieter bitten umzuziehen, obwohl diese sich in ihrer jetzigen Wohnung wohl fühlen. Es geht aber leider nicht anders, denn es gibt keine für den Abriss geeigneten Objekte, die vollkommen leer stehen. Wir bemühen uns deshalb durch persönliche Betreuung, diesen schweren Schritt für die Mieter möglichst gut abzufedern. Dazu bezahlen wir selbstverständlich den Umzug und gewähren darüber hinaus Unterstützung in unterschiedlicher Form. Dass es trotzdem ein harter Einschnitt für die Betroffenen ist, wissen wir. Aber wir versuchen es vertretbar zu gestalten. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auch darauf, dass wir für den Abriss des Hochhauses Remscheider Straße 3a insgesamt 125 Mietparteien frei lenken mussten. Das ist uns gelungen, ohne dass es zu Konflikten kam, die vor Gericht oder beim Mietrechtsverein landeten. Drei Viertel der Mieter sind uns auch treu geblieben, was uns sehr freut. Wir  bemühen uns, auch bei der Freilenkung des Objektes Remscheider Straße 18 - 21 ein ähnlich gutes Ergebnis zu erreichen. Nach den ersten Gesprächen mit den Mietern, die in den letzten Wochen gelaufen sind, können wir durchaus optimistisch sein. Wir bieten dabei übrigens nur solche Wohnungen an, die wir auch dauerhaft im Bestand halten wollen, also Objekte, für die es keine Abriss- oder Verkaufspläne gibt. Das möchte ich deshalb betonen, weil es leider Leute gibt, die aus welchen Gründen auch immer, ständig neue Gerüchte in Umlauf bringen und damit Unruhe und Verunsicherung unter den Mietern schüren. Ein solches Verhalten ist absolut unanständig und nicht zu akzeptieren.

Klaus Hensel: Im Zusammenhang mit dem Abriss ist immer wieder die Rede von Fördermitteln und Altschulden. Können Sie einmal kurz erläutern, was es damit auf sich hat?

Jürgen Scheible: Das ist eine sehr komplexe Materie, aber ich will gern versuchen, es in einigen Sätzen zu skizzieren. Der hohe Wohnungsleerstand ist ein Problem, das in allen Neuen Bundesländern und inzwischen auch in einigen Alten Bundesländern besteht. Bund und Länder haben Ende der 1990er Jahre erkennen müssen, dass dieses Problem von der Wohnungswirtschaft allein nicht bewältigt werden kann. Deshalb wurden Förderprogramme aufgelegt, die den Abriss von dauerhaft nicht mehr benötigten Wohnungen und den Fortbestand der betroffenen Unternehmen ermöglichen sollen. In der WGP hat man das Problem leider zu spät angefasst. Als ich 2003 zur WGP kam, musste ich feststellen, dass es keine qualifizierte Planung gab, obwohl etwa 22 Prozent der Wohnflächen leer standen. Die sehr aufwendigen Anträge auf Förderung und Altschuldenentlastung, die bis zum 31.12.2003 zur Prüfung und Genehmigung eingereicht werden mussten, waren noch nicht einmal angearbeitet. Wir haben es aber dann mit einer erheblichen Anstrengung des gesamten Teams "in letzter Minute" geschafft, die Unterlagen einzureichen und die Genehmigungen zu erhalten. Was die Altschulden betrifft, so muss man korrekter Weise von DDR-Altschulden sprechen. Diese Kredite wurden von der Staatsbank der DDR aufgenommen, um das Wohnungsbauprogramm zu finanzieren. Diese Kredite haben also nichts zu tun mit den Darlehn, die von der WGP für die spätere Sanierung der Objekte in Anspruch genommen wurden. Mit der Wiedervereinigung wurden diese DDR-Altschulden dann nachträglich den vermeintlich damit finanzierten Immobilien zugeordnet. Gleichzeitig wurde ein Gesetz verabschiedet, das eine teilweise Entlastung von diesen Schulden unter bestimmten Bedingungen vorsah. Leider war dieses Gesetz in vielen Belangen nicht gut durchdacht und führte deshalb zu neuen Problemen. Als dann der Leerstand stark anstieg, wurde beschlossen, diese DDR-Altschulden für Abrissflächen zu erlassen, damit ein Abriss wirtschaftlich überhaupt möglich wird. Anders wäre das für die Wohnungsunternehmen nicht zu verkraften gewesen und die Branche wäre zusammengebrochen. Es wird trotz aller Fördermaßnahmen noch Jahrzehnte dauern, bis diese DDR-Altschulden vollständig getilgt sind. Deshalb benötigen die Wohnungsunternehmen auch eine solide wirtschaftliche Basis.

Die Veröffentlichung erfolgte mit freundlicher Genehmigung des Pirnaer Anzeiger.

Quelle: Pirnaer Anzeiger Nr. 07/2008, 09.04.2008, Seite 4 www.pirnaer-anzeiger.de